Europa: (K)ein Thema für die Schweiz?

Fast 2‘000 Flüge überqueren die Schweiz täglich, 9‘500 Lastwagen passieren täglich die Grenze in unser Inland, 43‘000Tonnen Güter werden täglich in die EU exportiert, und 440‘000 Schweizer wohnen in einem EU-Land. Das sind nur einige Fakten, die belegen, wie eng unsere Verflechtung mit unseren Nachbarländern, ja ganz Europa ist. Hätten wir keine bilateralen Verträge mit der EU abgeschlossen, dann müssten die rechtlichen Fragen, die sich aus dieser Verflechtung ergeben, alle einzeln geklärt werden: Überflugsrechte, Zulassungsbedingungen für Schweizer Produkte auf den ausländischen Märkten, Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen für Schweizerinnen und Schweizer in Europa.

Ist es deshalb und angesichts unserer geographischen Lage nicht einfacher, wenn wir auf ein Regelwerk vertrauen, das uns seit rund dreizehn Jahren gute Dienste leistet? Vorausschauend ist es damals gelungen, gemeinsam mit der EU ein Paket zu schnüren, welches die wichtigsten Bereiche unseres Gesellschaftslebens und vor allem unserer Wirtschaft umfasst: z.B. Land- und Luftverkehr, Forschung und Wissenschaft, Handel mit Gütern oder auch den Personenverkehr. Die positiven Folgen dieser Vertragsabschlüsse zeigten sich für die Schweiz in den vergangenen Jahren deutlich, insbesondere, wenn man sich an die Rezession in den 90er Jahren zurückerinnert: Die Warenexporte in die EU haben um einen Drittel zugenommen, das durchschnittliche Wirtschaftswachstum stieg von 0.7% auf 1.3% pro Jahr, und die Arbeitslosenquote betrug noch 3%.

Die bilateralen Verträge mit der EU sind eine Erfolgsgeschichte. Wirtschaft und Gesellschaft haben davon profitiert. Umso bedenklicher ist es, dass ihr Nutzen heute von gewissen politischen Kräften in Frage gestellt und ihr Fortbestand mutwillig aufs Spiel gesetzt wird. Unsere Wirtschaft erträgt jedoch angesichts der aktuellen Herausforderungen keine Experimente. Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Rahmenbedingungen auch in Zukunft attraktiv bleiben. Was unsere Unternehmen brauchen ist ein Abbau von Handelsschranken, die Öffnung neuer Märkt und weniger Regulierungen. Aber auch Verlässlichkeit und Berechenbarkeit. Die Beziehungen der Schweiz zu Europa, zu unseren Nachbarn, basieren auf dieser Grundlage – auf Verlässlichkeit und Berechenbarkeit. Die Schweiz tut gut daran, diesen Beziehungen weiterhin die grösste Aufmerksamkeit zu schenken und sie zu pflegen. Der Erhalt der bilateralen Verträge mit der EU muss dabei an erster Stelle stehen. Die Zürcher Handelskammer wird sich mit voller Kraft dafür einsetzen. Denn es steht ausser Frage: Europa ist ein Thema für die Schweiz und wird es auch bleiben.

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